Menu
News
Neues Finanzierungskonzept für Kitas entwickelt

03. Dezember 2018

Das Zentrum für wirtschaftspolitische Forschung hat im Auftrag der Gemeinde Teufen ein neues Finanzierungskonzept für die ansässigen Kitas entwickelt. Dabei ging es namentlich darum, die Eltern entsprechend ihrer Einkommenssituation gezielt zu unterstützen und den Kitas die unternehmerische Handlungsfähigkeit nachhaltig zu sichern.

Das Zentrum für wirtschaftspolitische Forschung (ZWF) der HTW Chur beschäftigt sich regelmässig mit Fragen der Ausgestaltung und Finanzierung von Angeboten der familienergänzenden Kinderbetreuung. In diesem Zusammenhang galt es zuletzt für die Gemeinde Teufen (AR) ein neues Finanzierungskonzept für die ansässigen Kindertagesstätten (Kitas) und gegebenenfalls weitere gemeindeinterne oder -externe Betreuungsanbieter zu entwickeln.

Die Analyse des bestehenden Finanzierungsmodells zeigte, dass die Gemeinde mit einem indirekten Subjektfinanzierungssystem, das zwar Beiträge an Kitas ausrichtet, aber letztendlich die Eltern adressiert, bereits vieles richtigmacht. Die Gemeinde übernimmt die Differenz zwischen einem kostendeckenden Tagessatz (Vollkosten) und dem effektiven Elternbreitrag pro Platz. Der Elternbeitrag ist abhängig vom Einkommen und kann bis zu 75 Prozent unter dem Vollkostensatz liegen. Die Gemeinde trägt damit schon heute – im Unterschied zu vielen anderen Gemeinden – das soziale Risiko der Kitas mit. Das soziale Risiko besteht unter anderem darin, dass bei einer unerwarteten Verschlechterung der Einkommensstruktur der Eltern die Kitas aufgrund einkommensabhängiger Elterntarife Ertragseinbrüche erleiden.

Trotz dieser guten Grundausrichtung weist das aktuelle System verschiedene Schwächen auf. So werden die berücksichtigten Kitas trotz vergleichbarem Angebot sehr unterschiedlich durch Gemeindebeiträge unterstützt und es mangelt an einer verbindlichen Regelung der Subventionsvoraussetzungen. Auch auf der Seite der Eltern zeigen sich störende Ungleichbehandlungen: Da die Tarifsubvention auf der Basis des unbereinigten steuerbaren Einkommens festgelegt wird, zeigt sich im Einzelfall, dass auch gut situierte Haushalte von erheblichen Tarifreduktionen profitieren können. In diesem Zusammenhang stellte sich grundsätzlich die Frage, inwiefern höhere Einkommen nicht zu Recht vergünstigte Betreuungsplätze erhalten würden, da so ein positiver Anreiz geschaffen werden könnte für eine höhere Erwerbsbeteiligung insbesondere gut qualifizierter Mütter mit hohem Einkommenspotenzial. Schliesslich zeigte sich, dass auch die Gemeinde Teufen das soziale Risiko nicht vollständig trägt, da sie bei ihren Beiträgen namentlich keine Rücksicht darauf nimmt, ob eine Kita einen höheren Anteil Geschwister aufweist und deshalb, aufgrund gewährter Geschwisterrabatte, niedrigere Elternbeiträge verzeichnet.  

Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung der finanziellen und betrieblichen Situation der bestehenden Leistungserbringer galt es nun ein neues Finanzierungskonzept auszuarbeiten, mit dem die funktionierenden Elemente des bestehenden Systems übernommen und die Schwächen beseitigt werden könnten. Das Resultat ist ein Finanzierungsmodell, das an der indirekten Subjektfinanzierung bzw. der Übernahme der Differenz zwischen Vollkosten und einkommensabhängigen Elternbeiträgen festhält. Im Unterschied zu heute ist die Beitragshöhe stufenlos ausgestaltet, womit auch ein linearer Elterntarif möglich wird. Die Gemeinde kompensiert die Leistungserbringer neu für gewährte (Geschwister- oder Alleinerziehenden-) Rabatte. Des Weiteren basiert die Beitragsberechnung auf einer breiteren Einkommensbasis, das sich an der Berechnungsweise des massgebenden Einkommens am System der Individuellen Krankenkassen-Prämienverbilligung (IPV) orientiert. Die Ungleichbehandlung zwischen Anbietern wird schliesslich durch die Definition und Anwendung einheitlicher Beitragsbestimmungen und Leistungsvereinbarungen beseitigt.

Um die Gemeinde in der Wahl der konkreten Parameter des Finanzierungsmodells zu unterstützen, wurde ein Simulationstool entwickelt. Darin können Beitragsunter- und -obergrenzen, subventionsberechtigte Einkommensbereiche sowie Rabatte definiert werden, ferner fixe Sockelbeiträge an Leistungserbringer und Beiträge an Leistungserbringer ausserhalb der Gemeinde. Die Simulation errechnet die Effekte auf die Elterntarife und schätzt das jährliche Beitragsvolumen der Gemeinde im Total und aufgeteilt an die einzelnen Leistungserbringer. Zusammen mit einem ausführlichen Analysebericht verfügt die Gemeinde Teufen damit über die Entscheidungsgrundlagen, um gemäss ihren familien-, sozial- und finanzpolitischen Zielen das Finanzierungsmodell abschliessend zu spezifizieren und zeitnah umzusetzen.